BEKANNTMACHUNG des endgültigen Wahlergebnisses und des Namens des gewählten Bürgermeisters in der Gemeinde Stäbelow
(§ 69 des KWG M-V und § 63 Abs. 6 KWO M-V)
Zur Herstellung der Rechtssicherheit wird die nachstehende Satzung erneut öffentlich bekannt gemacht. Die Bekanntmachung erfolgte seinerzeit bereits im amtlichen Bekanntmachungsblatt „Landbote“ vom 07.03.2003, so dass die Satzung somit zum 08.03.2003 in Kraft trat.
S a t z u n g über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Lambrechtshagen (Sondernutzungssatzung)
Zur Herstellung der Rechtssicherheit wird die nachstehende Satzung erneut öffentlich bekannt gemacht. Die Bekanntmachung erfolgte seinerzeit bereits im amtlichen Bekanntmachungsblatt „Landbote“ vom 10.05.2004, so dass die Satzung somit zum 11.05.2004 in Kraft trat.
Erste Satzung zur Änderung der Satzung vom 18.02.2003 über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Lambrechtshagen (Sondernutzungssatzung)
Zur Herstellung der Rechtssicherheit wird die nachstehende Satzung erneut öffentlich bekannt gemacht. Die Bekanntmachung erfolgte seinerzeit bereits im amtlichen Bekanntmachungsblatt „Landbote“ vom 15.06.2009, so dass die Satzung somit zum 16.06.2009 in Kraft trat.
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Lambrechtshagen (Sondernutzungssatzung)
Festsetzung von Elternbeiträgen in der Gemeinde Papendorf des Amtsbereiches Warnow West für die Betreuung in der Kindertagesstätte ab dem 01.01.2010
In der folgenden Gemeinde des Amtsbereiches Warnow West wurden die Elternbeiträge wie folgt festgelegt:
Zweite Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung für die Gemeinde Papendorf
Auf der Grundlage des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern ( KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 08. Juni 2004 (GVOBl. M-V 2004 S. 205), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17.12.2009 (GVOBl. M-V S. 687, 719) und der §§ 1 bis 3 des Kommunalabgabengesetzes M-V vom 12. April 2005 (GVOBl. M-V 2005 S. 146) zuletzt geändert durch Gesetz vom 14.12.2007 (GVOBl. M-V, S. 410, 427), wird nach Beschlussfassung der Gemeindevertretung Papendorf vom 09.03.2010 die Zweite Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Papendorf erlassen:
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern
( Hebesatz – Satzung der Gemeinde Papendorf )
Auf der Grundlage des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 08. Juni 2004 (GVOBl. M-V S. 205), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 17. Dezember 2009 (GVOBl. M-V S. 687, 719), des § 25 des Grundsteuergesetzes (GrStG) und des § 16 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) in der jeweils gültigen Fassung wird nach Beschlussfassung der Gemeindevertretung vom 09.03.2010 die folgende Hebesatz-Satzung erlassen.
Zur Herstellung der Rechtssicherheit wird die nachstehende Satzung erneut öffentlich bekannt gemacht. Die Bekanntmachung erfolgte seinerzeit bereits im amtlichen Bekanntmachungsblatt „Landbote“ vom 07.03.2003, so dass die Satzung somit zum 08.03.2003 in Kraft trat.
S a t z u n g über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Papendorf (Sondernutzungssatzung)
Zur Herstellung der Rechtssicherheit wird die nachstehende Satzung erneut öffentlich bekannt gemacht. Die Bekanntmachung erfolgte seinerzeit bereits im amtlichen Bekanntmachungsblatt „Landbote“ vom 10.05.2004, so dass die Satzung somit zum 11.05.2004 in Kraft trat.
Erste Satzung zur Änderung der Satzung vom 19.02.2003 über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Papendorf (Sondernutzungssatzung)
Zur Herstellung der Rechtssicherheit wird die nachstehende Satzung erneut öffentlich bekannt gemacht. Die Bekanntmachung erfolgte seinerzeit bereits im amtlichen Bekanntmachungsblatt „Landbote“ vom 13.07.2009, so dass die Satzung somit zum 14.07.2009 in Kraft trat.
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Papendorf (Sondernutzungssatzung)
Festsetzung von Elternbeiträgen in der Gemeinde Stäbelow des Amtsbereiches Warnow West für die Betreuung in der Kindertagesstätte ab dem 01.01.2010
Gemeinde Ziesendorf – Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010
Auf der Grundlage des § 47 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V), in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Januar 1998, zuletzt geändert durch Gesetz vom 08. Juni 2004, hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Ziesendorf in der Sitzung am 15.03.2010 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 beschlossen:
Zweite Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Ziesendorf
Auf der Grundlage des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern ( KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 08. Juni 2004 (GVOBl. M-V 2004 S. 205), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17.12.2009 (GVOBl. M-V S. 687, 719) und der §§ 1 bis 3 des Kommunalabgabengesetzes M-V vom 12. April 2005 (GVOBl. M-V 2005 S. 146) zuletzt geändert durch Gesetz vom 14.12.2007 (GVOBl. M-V, S. 410, 427), wird nach Beschlussfassung der Gemeindevertretung vom 15.03.2010
die Zweite Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Ziesendorf erlassen:
Gemeinde Ziesendorf – Satzung über Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern
( Hebesatz – Satzung der Gemeinde Ziesendorf )
Gemeinde Ziesendorf – Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde
Ziesendorf